Zweifel an der Austeritätpolitik?

Zwei Pfeiler der aktuellen Geld- und Wirtschaftspolitik werden vermehrt infrage gestellt: Die Austeritätspolitik sei praktisch am Ende, und die quantitative Lockerung funktioniere nicht.

Seit Januar ist die Industrieproduktion in Deutschland rückläufig. Bezogen auf dem Nach-Finanzkrisen-TiefIndex von 2010 fiel er – kalender- und sasonbereinigt -von 111,3 auf 108,8 also 2,5 %-Punkte. Allein im Mai lag das Niveau um 0,3 % unter dem des Vorjahres Monat Mai 2015. Dies blieb – so Eurostat – nicht ohne Auswirkung auf die Eurozone, die mit 0,5 % über dem Mai 2015 stagnierte, Die Eurostat-Tabellen sind nur eine Facette, da die Standortverlagerungen in der EU bzw. Eurozone nicht abgebildet werden (Index von 2010: Eurozone 103,3/Eu total 104,4).

Übergang zur Stimulierung
Die Tage der Austerität («Gute Medizin schmeckt bitter») scheinen gezählt zu sein. Sich bereits von ihr zu verabschieden scheint Grossbritannien. Als Folge des Brexit-Entscheids wird die neue Regierung das Ziel, bis 2020 einen Haushaltüberschuss zu erzielen, nicht verfolgen. Zwar dürften die Haushaltpläne erst im Herbst bekannt werden, doch Capital Economics nimmt an, dass das Ausmass der bisher für die nächsten Jahre geplanten Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen reduziert werde. Gleichzeitig verschiebe in Japan die Regierung immer wieder das Datum der weiteren Erhöhung der Umsatzsteuer und plane zudem mit einem Zusatzhaushalt einen Anschub von 2% des Bruttoinlandproduktes. Auch in anderen Ländern wie Kanada und Südkorea werde die Finanzpolitik gegenwärtig gelockert.

Sind die Tage der Austerität gezählt?

Petra Kaster www.w-t-w.org/en/petra-kaster www.petrakaster.de

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