Die USA und Europa verhandeln seit Jahren über TTIP. Nun hat Greenpeace geheime Papiere öffentlich gemacht. Ein Industrievertreter spricht über die Konsequenzen des Leaks und warum er wenig Transparenz schaffe.

Viele Arbeitsplätze hängen hierzulande am Export. Schon wegen der zunehmenden internationalen Spannungen drohen manche Länder, ihre Grenzen zu schließen – Gift für den Freihandel und Jobs. TTIP kann dem Wachstum in der EU einen neuen Schub geben. Denn durch den Wegfall z. B. von Zöllen werden Waren günstiger – wie wir es auch im EU-Binnenmarkt z.B. bei Lebensmitteln erlebt haben. Das ist gut für Verbraucher.

Wir brauchen Regeln für den Streitfall, wenn sich z.B. ein Land oder eine Firma nicht an TTIP-Richtlinien hält. Dafür sind neutrale Gerichte (so genannte Schiedsgerichte) nötig, die Konflikte schlichten. Wichtig ist: Diese Verfahren müssen genauso öffentlich und nachvollziehbar verlaufen wie bei uns vor Gericht. Hier muss sich die EU mit ihren Forderungen nach größtmöglicher Transparenz durchsetzen.

Nur eine umfassende, durchaus kritische Informationsstrategie kann helfen, die breite Öffentlichkeit zu erreichen und die Bedeutung von TTIP zu beleuchten. Denn Vertrauen braucht nicht nur Vertraulichkeit. Offenheit und Transparenz sind unerlässlich.
Tagesschau Bericht

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die geleakten Dokumente aus den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Auf ttip-leaks.org kann man den Verhandlungstext herunterladen. Er besteht aus 16 PDF-Dokumenten.

Dr. Jan Tomaschoff
www.w-t-w.org/en/dr-jan-tomaschoff/

TTIP Leaks Greenpeace
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