„Unsere Geldpolitik ist wirksam.“ sagt Mario Draghi EZB-Präsident EZB.

Obwohl das wichtigste Ziel immer wieder verfehlt wurde und etwa die Experten von JP Morgan davon ausgehen, dass die EZB es frühestens 2022 erreichen wird, gab sich Draghi zufrieden. „Die Übertragung der Geldpolitik auf die Realwirtschaft war nie so gut wie jetzt“, sagte er und zählte die Erfolge der vergangenen Monate auf: so sei die Kreditvergabe gestiegen, gleichzeitig seien die Renditedifferenzen in Europa deutlich geschrumpft. „Wir können heute sagen, dass die Gefahr eines Zerfalls der Euro-Zone gebannt ist“, pries Draghi das Wirken der EZB.

Die meisten Experten ließen sich von Draghis Optimismus nicht anstecken. „Anders als von der EZB behauptet, kommt die lockere Geldpolitik nur bedingt in der Realwirtschaft an.

Objekte ihrer Begierde werden rar EZB muss Kaufverhalten ändern. Stellen Sie sich vor, Sie können Ihr eigenes Geld drucken – und sollen die Wirtschaft retten, indem sie viel, sehr viel einkaufen. Vernünftigerweise werden Sie sich bemühen, möglichst werthaltige Güter zu erwerben und sich entsprechende Regeln auferlegen. Aber was tun, wenn diese Güter rar werden und die Wirtschaft noch nicht rund läuft? Aus einer ähnlichen Situation sucht nun die EZB einen Ausweg.

Fordert die EZB von Deutschland, seine haushaltspolitische Disziplin und Wettbewerbsfähigkeit zu opfern?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble soll die Spendierhosen anziehen und Geld unters Volk bringen. Faktisch empfiehlt Draghi Deutschland damit eine Wirtschaftspolitik, wie sie sein Heimatland Italien in den Siebziger- und Achtzigerjahren betrieben hat: Hohe Staatsausgaben, hohe Lohnzuwächse, hohe Inflation. Mittendrin sitzt dann die EZB – quasi als Reinkarnation der Banca d`Italia – um den neuen deutschen Schlendrian mit der Notenpresse zu finanzieren….wiwo

Arend van Dam
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