Anti-Korruptionskampf China brüstet sich mit Erfolgen
Vor vier Jahren rief Chinas Präsident Xi Jinping seinen umstrittenen Kampf gegen die Korruption aus, nun gibt es eine erste Bilanz: Mehr als eine Million Menschen sind demnach seit Beginn der Kampagne überführt worden.
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Von 2013 bis Dezember 2016 wurden demnach fast 1,2 Millionen Funktionäre und Staatsangestellte wegen Bestechlichkeit, Amtsmissbrauch, unmoralischen Verhaltens oder Verschwendung zuerst parteiintern und danach gerichtlich bestraft. Das teilte die zuständige Behörde mit, die Abteilung für Internationale Kooperation in der ZK-Kommission für Disziplinkontrolle (CCDI). Verurteilt wurden auch 223 von 240 hochrangigen Parteifunktionären. Darunter waren ehemalige Politbüro-Mitglieder, Vizearmeechefs oder Provinzgouverneure.
Staatschefs Xi schaltet politische Gegner aus
Selbst höchste Richter wurden der Korruption überführt. Am Dienstag bekannte sich beispielsweise der Vizepräsident des Obersten Volksgerichts, Xi Xiaoming, vor einem Gericht in Tianjin schuldig, umgerechnet 15 Millionen Euro an Bestechungssummen kassiert zu haben.
Die Anti-Korruptions-Kampagne half Xi Jinping, der sich inzwischen „Kern“ der Partei nennen lässt, auch politische Rivalen auszuschalten und seinen absoluten Herrschaftsanspruch zu verfestigen. Das brachte ihm einige Kritik ein.
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Das Buch von Minxin Pei sieht darin eine direkte Folge von Deng Xiaopings unvollständiger Reformpolitik. (Minxin Pei: China’s Crony Capitalism – The Dynamics of Regime Decay, Harvard University Press, Cambridge 2016.)
Korruption in China