Korruption in Deutschland?

Zwei Drittel der Deutschen sind der Ansicht, dass es ein Korruptionsproblem im Land gibt. Das hat eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF ergeben. Bestechung ist strukturell tief verwurzelt.

Die Dokumentation beleuchtet anhand verschiedener Korruptionsfälle, wie verbreitet das Schmieren ist. An konkreten Fällen wird erklärt, wie die Anbahnung funktioniert: Man kennt sich schon länger, vertraut sich, hilft sich. Ein System, das die Strafverfolgung so mühsam macht und zu wenigen Ermittlungserfolgen führt.

Gezeigt wird außerdem ein aufwändiger Test in der Branche mit der größten Korruptionshäufigkeit, der Bauwirtschaft. Analysen von Ermittlern kommen zum Schluss: Bestechung ist hierzulande weit verbreitet und strukturell tief verwurzelt.
Phoenix
:  Film von Steffen Mayer und Chris Humbs

Harm Bengen www.w-t-w.org/en/harm-bengen www.harmbengen.de

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Korruptionsexperten: „Jeder hat seinen Preis“
Frauen und Kinder leiden unter Korruption / Heimlichkeitsdelikt

Inflation steigt leicht an

Die steigenden Energiepreise ziehen in Deutschland auch die Inflationsrate nach oben. Dienstleistungen verteuerten sich spürbar. Schon im August wird mit einer Inflationsrate von rund einem Prozent gerechnet. Im Juni lag die Inflationsrate im Jahresvergleich wie erwartet bei 0,3%, nachdem sie im Mai mit 0,1% angestiegen war. Schaut man in die Einzelkomponenten, so fällt auf, dass sich der Rückgang der Energiepreise weiter abschwächt. Die Nahrungsmittelpreise legten leicht und die Dienstleistungspreise kräftig zu.

In Deutschland legen die Verbraucherpreise etwas schneller zu. Ein Grund dafür sind unter anderem steigende Kosten für Energie. Auch Waren und Dienstleistungen verteuerten sich im Juni um durchschnittlich 0,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, schätzte das Statistische Bundesamt.
Verbraucherpreise

Rodrigo Matos www.w-t-w.org/en/rodrigo-de-matos

Rodrigo Matos
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Jetzt gehts ans Geld

Boris Johnson, Boris Johnsondas Gesicht der Brexit-Kampagne, entwickelt sich zum meist gehassten Mann der Insel – weil vielen Briten erst jetzt dämmert, was er ihnen da eingebrockt hat.

Der Brexit-Kater kostete den Dax nicht nur weitere 300 Punkte auch die Umlaufrendite stürzt auf neues Rekordtief ab. Nach dem bis zu zehnprozentigen Einbruch des Dax am vergangenen Freitag sorgte der Brexit-Schock auch zum Beginn der neuen Handelswoche für heftige Turbulenzen am deutschen Aktienmarkt. Nach einem kurzzeitigen Stabilisierungsversuch sackte der deutsche Leitindex bis auf 9214 Zähler ab und notierte zum Schluss mit 9268 Punkten 3,0 Prozent unter seinem Freitagsschluss. Noch größer waren die Verluste bei den übrigen Indizes der Dax-Familie. So rauschte der MDax der mittelgroßen Werte um 4,6 Prozent auf 18.920 Zähler nach unten. Für den TecDax stand zuletzt ein Verlust von 4,2 Prozent auf 1520 Punkte zu Buche.

Die großen US-Ratingagenturen stufen Großbritannien herab. Die Ratingagenturen Fitch und Standard & Poor’s bewerten die Bonität des Vereinigten Königreichs schlechter. Für die Regierung in London hat das ganz konkrete Folgen.

Standard & Poor’s (S&P) erkannte dem Land die Top-Kreditwürdigkeit ab; die Bonität des Landes sei von der besten Bewertung „AAA“ um zwei Stufen nach unten auf „AA“ herabgestuft worden, teilte die Agentur am Montag mit. Fitch nahm die Bonitätseinstufung von „AA+“ auf „AA“ zurück. Bei beiden Ratingagenturen ist der Ausblick negativ.

Das Brexit-Votum kann die Vorhersehbarkeit, die Stabilität und die Effektivität der politischen Prozesse in Großbritannien schwächen. Es sind Auswirkungen auf die britische Wirtschaft und die Staatsfinanzen zu erwarten.

Die Entscheidung für einen Austritt aus der Europäischen Union habe einen negativen Effekt auf die britische Wirtschaft, die öffentlichen Finanzen sowie die politische Kontinuität, erkläre die Agentur am Montagabend. Fitch kürzte angesichts der erwarteten Unsicherheit die Wachstumsprognosen für dieses und die kommenden beiden Jahre.

Ein schlechteres Rating kann letzten Endes dazu führen, dass ein Land höhere Zinsen am Kapitalmarkt zahlen muss oder allgemein schlechter an frisches Geld gelangt. Großbritannien gehörte zu den wenigen Ländern mit der Top-Note „AAA“, dem sogenannten Triple-A. Deutschland wird weiterhin mit der Bestnote bewertet.
Nach Brexit-Votum

Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern

Gender Pay Gap: Kein Grund, sich zurückzulehnen – für niemanden

Derzeit erhitzt ein Thema die Gemüter, wie es zuletzt höchstens TTIP geschafft hat –
das Thema „Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern in Deutschland“. Kein
Wunder: der Verdienst ist in Deutschland ein Tabu-Thema, und mit „Ungleichheit“
führt manch einer allzu schnell das Wort „Ungerechtigkeit“ im Munde. Es lohnt sich
aber, mehr noch: die Wichtigkeit des Anliegens erfordert es, einen kühlen Kopf zu behalten und genau hinzusehen… Beim Gehalt von Frauen sieht Deutschland schlecht aus
HWWI
Gender Pay
Lohnungleichheit

Ist Donald Trump bald pleite?

Trump hat kein Geld mehr. Die jüngsten Finanzberichte der Wahlkampagnen sind niederschmetternd für Donald Trump. Offenbar gelingt es ihm nicht einmal ansatzweise, genügend Spenden einzusammeln. Was, wenn Donald Trump pleite ist? Die Republikanische Partei steht unter Schock. Die Trump-Kampagne liefert nichts: keine Organisation, keine Strategie, keine Werbung, kein Geld.

Die höchsten Ausgaben der Trump-Kampagne (für die der Partei später Rechnung gestellt wird) gehen an Trump selbst: 350’000 Dollar für den Trump-Privatjet, 500’000 Dollar an Trump-Hotels. Die nächstwichtigste Investition: 200’000 Dollar für Hüte. Das Netz witzelt, die Trump-Kampagne sei ein Huthandelsunternehmen.

Dagegen hat Hillary Clinton 700 Leute an Bord, betreibt ein Trump-feindliches Dauerfeuer von TV-Spots in Swing-Staaten, baut Wahlhelferzentren auf und hat 42 Millionen in der Kriegskasse.

Zwar gibt es ein paar Erklärungen. Trump verlangte, man solle ihn für die «schlanke Organisation» loben. Und dass Grossspender nichts geben, erklärte Trump, dass er seine Kollegen doch nicht anrufe, um um Geld zu betteln.

Anfang Juni hatte Trumps Kampagne nur 1,3 Millionen Dollar an Reserven – lächerlich wenig für einen Hauptwahlkampf um das wichtigste Amt der Welt. Hillary Clinton hatte stattdessen stattliche 42 Millionen auf der hohen Kante. Deshalb kann sie sich auch einen fast zehnmal so großen Mitarbeiterstab leisten. Trumps Wahlkampfausgaben sind wegen Finanzknappheit im Mai sogar geringer ausgefallen als im April. Statt Gas zu geben, musste er also aufs Bremspedal drücken. Kurios ist, dass mehr als eine Million seiner Ausgaben im Mai zurückfloss an Unternehmen, die Trump selbst gehören, Ausgaben für sein Flugzeug oder die Anmietung von Räumlichkeiten in seinen Golfklubs und Hotels zum Beispiel. Am Dienstag deutete Tump an, dass er seinen Wahlkampf zur Not weiter größtenteils aus der eigenen Tasche finanzieren könnte. „Wenn es nötig ist, könnte ich unbegrenzte Mittel zur Hand haben, weil ich mein eigenes Geld einsetzen würde, wie ich es schon während der Vorwahlen getan habe, als ich über 50 Millionen ausgegeben habe“, sagte Trump. Experten sind der Meinung, dass Trump mindestens 500 Millionen Dollar brauchen wird, um zumindest eine rudimentäre Wahlkampforganisation auf die Beine zu stellen…
Tagesanzeiger.ch
Lücken in Wahlkampf Finanzierung

Analyse von Trumps Vorschlägen zur Steuerpolitik, zur Handelspolitik, zur Einwanderung und Ausgabenpolitik.
Studie von Moody’s Analytics: June 2016 The Macroeconomic Consequences of Mr. Trump’s Economic Policies

Donald Trump

Indiens Zentralbankchef Raghuram Rajan tritt zurück

Am Devisenmarkt in Mumbai bringt der angekündigte Rücktritt des indischen Notenbankpräsidenten Raghuram Rajan die Rupie unter Druck. Er werde nach dem Ablauf seiner dreijährigen Amtszeit im September zurücktreten, sagte Rajan am Wochenende. Der scheidende Notenbankchef setzt sich für eine stabile Rupie zum US-Dollar ein und kämpft für eine sinkende Inflation. Dagegen zeigt sich der indische Aktienmarkt von der Ankündigung Rajans unbeeindruckt, der BSE legt um 0,2 Prozent zu.

Zu Prime Minister Modi wurde Rajan eine gutes Arbeitsverhältnis nachgesagt. Finanzminister Arun Jaitley attestierte dem noch von der Vorgängerregierung eingesetzten Notenbankgouverneur, „gute Arbeit“ geleistet zu haben. Auch unter Investoren genoss der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) hohe Wertschätzung. Viel Lob erntete er etwa für seinen als souverän gewürdigten Umgang mit der schwersten Währungskrise des Landes seit zwei Jahrzehnten. Ferner trug er maßgeblich dazu bei, dass die Teuerung durch ein offizielles Inflationsziel in Schach gehalten werden soll. Unvollendet bleiben allerdings zwei weitere Projekte: die Sanierung des hoch verschuldeten Bankensektors und die Schaffung eines geldpolitischen Ausschusses, der innerhalb der Zentralbank die Höhe der Zinsen bestimmt. Schon bei seinem Amtsantritt 2013 war Rajan von heimischen Medien als „Rockstar“ und „James Bond“ gefeiert worden.

Für scharfe Kritik im Regierungslager sorgte allerdings, dass die Zinsen in Indien deutlich höher sind als in anderen Teilen der Welt. Zudem wurde Rajan Einmischung in die Politik vorgeworfen. Analysten gingen davon aus, dass sein Weggang am Montag für Unruhe an den indischen Finanzmärkten sorgen wird.

Raghuram Rajan, der ehemalige Chefökonom des IWF und Chef der indischen Zentralbank, ist für eine Abstimmung der Notenbanken untereinander. Von einer „Koordination“ der Zentralbanken hin zur Bildung einer globalen „Super-Zentralbank“ sind es nur wenige Prozesse. Diese „Finanzkrake“, die das weltweite Geldsystem kontrollieren und nur von wenigen – demokratisch nicht legitimierten – Mitgliedern beherrscht würde, wäre eine realistische Möglichkeit, die Neue Weltordnung umzusetzen…..smartinvestor.de
Zentralbank

Schwankendes Pfund vor der Abstimmung

Die Devise beim Brexit-Risiko lautet, Don’t panic.Achterbahn

Unzuverlässige Meinungsforscher bewegen in Grossbritannien Schwarzmaler und Kurse. Das macht sich vor allem beim Pfund bemerkbar, das zuletzt makabrerweise von einem politischen Attentat profitiert hat. Die Kursentwicklung des Pfunds gleicht seit Monaten einer Achterbahnfahrt. Der Wechselkurs der britischen Währung hängt offensichtlich davon ab, wie Umfragen ausfallen, die darüber Auskunft geben, ob die britischen Wähler in der nächsten Woche für oder gegen einen Verbleib des Landes in der Europäischen Union (EU) stimmen.

Als Sparer, Kreditnehmer, Steuerzahler oder einfach nur als Arbeitnehmer in Deutschland fragt man sich, was angesichts der drohenden Entscheidung kommende Woche zu tun ist. Keiner weiß wirklich die Antwort, daher Ruhe bewahren. Den Verbrauchern in Deutschland passiert  – egal wie die Briten abstimmen – erstmal nicht viel. Denn die wirtschaftlichen Auswirkungen eines möglichen Brexits bekommen vor allem die Briten zu spüren. Unzuverlässige Meinungsforscher bewegen in Grossbritannien Schwarzmaler und Kurse. Das macht sich vor allem beim Pfund bemerkbar, das zuletzt makabrerweise von einem politischen Attentat profitiert hat.

 Die Kursentwicklung des Pfunds gleicht seit Monaten einer Achterbahnfahrt. Der Wechselkurs der britischen Währung hängt offensichtlich davon ab, wie die britischen Wähler in der nächsten Woche für oder gegen einen Verbleib des Landes in der Europäischen Union (EU) stimmen.

Pfund- Schweizer Franken Entwicklung
Pfund- Schweizer Franken

Schweiz jagt wieder Whistleblower

Eigentlich sollte die Schweiz Whistleblower ehren. Der mangelnden Schutz von Whistleblowern ist nicht nur in Deutschland zu kritisieren. Whistleblower sind juristisch und sozial nicht abgesichert und müssen mit harten Strafen rechnen. Wer es in der Schweiz wagt, auf Straftaten hinzuweisen, sieht sich oft den koordinierten Aktionen der  Aufsichtsbehörden, der Schweizer Staatsanwaltschaften und Gerichte ausgeliefert. Es ist anscheinend die Aufgabe der Öffentlichkeit, Gesetze gegen Whistleblower und investigativen Journalisten kritisch zu hinterfragen. Whistleblower sind von der Gesellschaft zu schützen und zu ehren.

Laut Medienberichten wurde ein Informatiker der Genfer Filiale der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack Fonseca verhaftet. Die Genfer Staatsanwaltschaft bestätigt die Aufnahme von Ermittlungen. Befindet sich das Leck in Genf?

Gut zwei Monate nach den Enthüllungen rund um die «Panama-Papers» ist immer noch unklar, wer hinter dem Datenleck steckt. Eine heisse Spur führt nun aber nach Genf: Wie die Zeitung Le Temps am Mittwoch berichtet, hat die Genfer Staatsanwaltschaft einen Informatiker der Genfer Filiale der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack Fonseca festgenommen und in Untersuchungshaft gesteckt.

Handelt es sich beim verhafteten Mitarbeiter um den Whistleblower mit Decknamen «John Doe», der sich Anfang Mai via «Süddeutsche Zeitung» zu Wort meldete? Die Genfer Staatsanwalt bestätigte auf Anfrage, sie habe aufgrund einer Anzeige von Mossack Fonseca Ermittlungen aufgenommen.

www.ben-jennings.com

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Frauen und Kinder leiden unter Korruption

EU-Einlagensicherung

EU-Einlagensicherung wird trotz deutscher Kritik wahrscheinlicher. Der Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem treibt die geplante EU-Einlagensicherung weiter voran – trotz vehementer Kritik aus Deutschland. Sparkassen und Volksbanken wehren sich vehement.

Bank-Runs verhindern:
Die Euro-Gruppe bereitet trotz des massiven Widerstands aus Deutschland die Einführung einer gemeinsamen Einlagensicherung vor. Bis zum Jahresende soll eine grundsätzliche Einigung erreicht sein. Bundesfinanzminister Schäuble arbeitet offenkundig an einer Lösung mit, um Bank-Runs im Falle einer Banken-Krise zu verhindern.

Finanzexperten halten eine gemeinsame Einlagensicherung in Europa im Prinzip für richtig. Damit könnten Bank-Runs, wie sie während des vergangenen Jahres aufgrund von Unsicherheit über die Qualität der nationalen Sicherung in Griechenland auftraten, vermieden und eine höhere Stabilität des Gesamtsystems gewährleistet werden.

Der Fall Griechenland zeigt aber auch, wieviel noch zu tun ist, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Dort habe der Staat alleine für die vier Großbanken 25 Milliarden Euro, finanziert durch die Eurozone, durch Verluste aus Rekapitalisierungen und damit faktisch für Einlagensicherung angehäuft. Das Geld dürfte auch für die europäischen Steuerzahler verloren sein, egal, wie lange man die entsprechenden Schulden des griechischen Staates streckt. Eine Einlagensicherung existiere damit bereits zwar de-facto in der Eurozone, aber die zu sichernden Einlagen wiesen ein viel zu hohes Risikoprofil auf, um versicherbar zu sein.

Die EU-Kommission hatte im November angekündigt, in Brüssel schrittweise einen Fonds einzurichten, der bei Bankenschieflagen europaweit Einlagen bis zu 100.000 Euro absichert. Die Volks- und Raiffeisenbanken sowie die Sparkassen fürchten, dass sie am Ende für Pleiten von Banken in Griechenland und anderen kriselnden Euro-Staaten geradestehen müssen. Daher hatte die EU bereits erklärt, die Pläne zu überdenken.
Lesen Sie hier alle wichtigen Fragen und Antworten zur Einlagensicherung:
Wegweiser Einlagensicherung

Island vor Aufhebung der Kapitalkontrollen

Um nach dem grossen Bankenkollaps von 2008 Währung und Wirtschaft zu schützen, führte Island «vorübergehend» Kapitalverkehrskontrollen ein. Acht Jahre später stehen sie endlich vor der Abschaffung.

In diesen Tagen wappnet sich auch Island gegen den Nullzinswahnsinn im Ausland. Die lokale Zentralbank – Sedlabanki – hält den Leitzins auf sage und schreibe 5,75 Prozent. Kein Wunder, ist die Insel ein Paradies für Carry Trader*.

Einziger Haken: Seit 2008 ist es verboten, Kapital ins Ausland abzuziehen. Die Insel war 2008 über die einheimische Bankenkrise gestrauchelt und entging nur knapp dem finanziellen Kollaps, weil sie die Banken verstaatlichte und Kapitalverkehrskontrollen einführte. Inzwischen boomt die Wirtschaft wieder. Der Tourismus bringt reichlich Devisen (nur die Kapitalausfuhr ist verboten, nicht die Einfuhr!). Die isländische Krone wertet sich auf, auch weil die Märkte erwarten, dass die Zentralbank die Zinsen noch weiter anheben wird, um die Konjunktur vor einer Überhitzung zu bewahren.

Island befindet sich international in einer Sonderrolle: mit hohen Inflationserwartungen und einer positiven Produktionslücke, dem Beleg für einen brummenden und gut ausgelasteten Wirtschaftsmotor.

Nun jedoch, knapp acht Jahre nach der Verhängung der Beschränkungen, die ausländische Investoren im Nachgang des spektakulären Zusammenbruchs des isländischen Finanzsektors auf einem Berg blockierter isländischer Kronen sitzen liessen und einheimischen Anlegern im Gegenteil den Gang ins Ausland verunmöglichten, scheint der Zeitpunkt der Freigabe der isländischen Währung endlich näher zu rücken. Ein wichtiger Schritt erfolgt am 16. Juni, wenn die Nationalbank ausländischen Besitzern isländischer Anlagen ermöglicht, ihre «Offshore-Kronen» im Rahmen einer Auktion gegen Euro einzutauschen.
Island-Geld

*Currency Carry Trade CCT ist eine Spekulationsstrategie, bei der ein Spekulant einen Kredit in einer Währung mit vergleichsweise niedrigem Zinsniveau aufnimmt, um davon Zinspapiere zu kaufen, die in einer anderen Währung mit höherem Zinsniveau notiert sind.