Deutschlands Pressefreiheit verschlechtert sich

Reporter ohne Grenzen. Angriffe auf Journalisten:Censorship

In allen Weltregionen ist laut Reporter ohne Grenzen ein Rückgang der Freiräume für Medien zu beobachten. Deutschland verschlechterte sich in der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit um vier Plätze.

Wie sieht es mit der Pressefreiheit weltweit aus? Die aktuelle Rangliste der Reporter Grenzen sieht einige Absteiger. Journalisten und unabhängige Medien stehen nach Angaben der Reporter ohne Grenzen (ROG) weltweit unter zunehmendem Druck. Deutschland verschlechterte sich in der aktuellen internationalen Rangliste der Pressefreiheit um vier Plätze auf Rang 16.
Das sei „eine Folge der stark gestiegenen Zahl von Anfeindungen, Drohungen und gewalttätigen Übergriffen gegen Journalisten“, erklärte die Medienorganisation.

Rückgang der Pressefreiheit
In allen Weltregionen sei ein Rückgang der Freiräume für Medien zu beobachten. „Zunehmend autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei tragen zu diesem Trend ebenso bei wie die bewaffneten Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen“, heißt es. Negative Folgen hätten auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn, staatliche und private Medien stärker zu kontrollieren.

In Deutschland hätten vergangenes Jahr Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten „massiv zugenommen“. Es gab demnach mindestens 39 gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten, etwa bei Demonstrationen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung.
Auf Platz 1 der Rangliste steht Finnland, gefolgt von den Niederlanden und Norwegen. Am schlechtesten ist es dem Ranking zufolge um die Pressefreiheit in den Diktaturen Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea bestellt. Sie landeten wie im Vorjahr auf den letzten drei Plätzen der 180 Länder.

Türkei nur auf Platz 151
In Syrien (177) seien Journalisten gezielter und teils bestialischer Gewalt ausgesetzt. In Ägypten (159) sind laut ROG mehr als 20 Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft. Die Türkei steht ebenfalls weit hinten – auf Platz 151.
Zu den Ländern, die deutlich abrutschten, gehört Polen, das mit seiner neuen Regierung einen strengeren Kurs fährt. Das Nachbarland Deutschlands fiel um 29 Plätze auf Rang 47. Absteiger sind auch Brunei und Tadschikistan. Als größten Aufsteiger wertete ROG Tunesien (96), das sich um 30 Plätze verbesserte.

Die Rangliste versucht, den Grad der Freiheit wiederzugeben, die Journalisten, Blogger und Medien in 180 Ländern haben. Ihre Grundlage ist ein Fragebogen zu unabhängiger journalistischer Arbeit, den Reporter ohne Grenzen in 20 Sprachen an Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschenrechtsverteidiger weltweit verschickt. Das aktuelle Ranking bezieht sich auf das Jahr 2015.

https://en-gb.facebook.com/alexei.talimonov

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Sell in May …..

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Ein weiteres Video zu (vermuteten) Saison-Anomalien. Viele empirische Arbeiten zeigen, dass Aktienportfolios über die Wintermonate eine bessere Rendite erbringen als „Sommerportfolios“ – deswegen der Claim „Sell in May and go…
Sommer-Winter- Portfolios
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Steuergeschenk – eine Unmöglichkeit

Absurde Wirtschaftsbegriffe. Wer in der öffentlichen Debatte mit «Steuergeschenken» argumentiert, verrät eine fragwürdige Einstellung zum Eigentum. Denn schenken kann man nur, was einem gehört.

Thomas Fuster berichtet: Zwar entscheidet der Ständerat erst im Juni über die Reform der Unternehmenssteuern. Die Führung der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) hat dennoch bereits prophylaktisch ihr Referendum gegen das noch nicht fertig geschnürte Paket angekündigt. Man muss kein Prophet sein, um die Schlagworte der voraussichtlich im Jahr 2017 stattfindenden Abstimmungskampagne zu erahnen. Von «Steuergeschenken für Aktionäre und Unternehmen», so die Wortwahl der SP in einer zum Thema publizierten Mitteilung, wird dannzumal erneut die Rede sein. Und die vereinigte Linke wird laut beklagen, dass diese Steuergeschenke einmal mehr von den einfachen Bürgern bezahlt werden müssen.

Doch so einfach ist die Sache nicht. Denn Schenken kann man nur, was einem gehört. Das gilt unter dem Weihnachtsbaum ebenso wie in der Steuerpolitik. Ein Geschenk ist eine freiwillige Übertragung des Eigentums an einer Sache an eine andere Person, ohne eine Gegenleistung zu verlangen. Wer vor diesem Hintergrund von Steuergeschenken redet, verrät eine fragwürdige Einstellung zum Eigentum. Denn Steuergeschenke kann es nur geben, wenn alle Einkommen, Vermögen und Firmengewinne unbeschränkt dem Staat gehören. Wenn dieser Staat dann statt 100% nur 50% seines Eigentums einfordert, verteilt er in der Tat ein Geschenk an die Bürger….
Steuergeschenk – eine Unmoeglichkeit
Schenken

Von der Finanz zur Staatsschuldenkrise

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Der Übergang von der Finanz- zur Schuldenkrise war fast reibungslos. Aber auch hier hätte es disziplinierende Instrumente gegeben. Interessante Vergleiche.
Meine Damen und Herren
Staatsschulden auf 17 Tausend Milliarden Euro angestiegen!

Dr. Jan Tomaschoff www.w-t-w.org/en/dr-jan-tomaschoff/

Dr. Jan Tomaschoff
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Finanzkrise und Arbeitslosigkeit

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Arbeitslosigkeit Entwicklung
Die Finanzkrise hat schonungslos strukturelle
Schwächen aufgedeckt, die sich auf die Arbeitsmärkte ausgewirkt haben. Aber nicht überall gleich. Der Vergleich spricht Bände.

Meine Damen und Herren, wir sind an einer Sequenz von Videos bei welchen wir uns Gedanken machen über volkswirtschaftliche Grössen im Kontext der Finanzkrise. Heute schauen wie uns die Arbeitslosenzahlen an. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Hier die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Euroraum, blau, und in den USA, schwarz von 2002 bis Ende 2015. Das gleiche auch für die Schweiz, in rot. Sie sehen, die Arbeitslosenzahlen sind von etwa 2002 bis 2007-8 mehr oder weniger systematisch gesunken – auch in der Schweiz, nota bene auf einem anderen Niveau. Dann kam die Finanzkrise und diese hat dramatische Konsequenzen gehabt für die Arbeitslosenzahlen. Insbesondere in Europa sind die Arbeitslosenzahlen explodiert und haben sich inzwischen noch nicht wirklich erholt. In den USA haben sich hingegen die Arbeitslosenzahlen in den letzten 5-6 Jahren erholt. In der Schweiz sind die Zahlen mehr oder weniger stabil geblieben und haben sich auch wieder auf einem tieferen Niveau eingependelt. Im Euroraum nicht. Wo sind die Problemfälle im Euroraum? Sie sind hier klar identifizierbar. Sie sehen die Kurven für Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland. Die Problemfälle sind klar. Es sind insbesondere Griechenland und Spanien, Länder in denen wir strukturelle Arbeitsmarktsituationen haben, die unbedingt angepackt werden müssen. Auch wenn sich die Situation im Moment auf einem unglaublich hohen Niveau zu stabilisieren beginnt.
Sie sehen Deutschland, Deutschland profitiert heute natürlich von einer radikalen Restrukturierung der Arbeitsmarktsituation, die bereits seit etwa 2002 wirkt (die sogenannte Agenda 2010). Aber hier sehen wir die Problemfälle, die angepackt werden müssen, weil die Arbeitslosenzahlen immer noch auf viel zu hohem Niveau sind.
Ich fasse zusammen: Die Finanzkrise hat dramatische Auswirkungen auf die globalen Arbeitslosenzahlen gehabt. Einige Länder haben sich bereits erholt und andere noch nicht. Insbesondere strukturschwache Länder im Süden der EU sind hier tangiert und die Arbeitslosigkeit muss dort weiter reduziert werden, nicht zuletzt weil wir dort vor allem Jugendarbeitslosigkeit haben. Es sind nachhaltige strukturelle Änderungen von Nöten. Sind diese strukturellen Änderungen schon angepackt worden? Meine Damen und Herren, ich habe meine Zweifel. Aber wo strukturell zu wenig gemacht wird, wird über kurz oder lang eine radikale politische Umwälzung provoziert. Es ist möglich, dass die Entwicklungen in Spanien die ersten Vorboten einer solchen Tendenz sind.

paolo-calleri.de

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Konjunktur und Krise

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Die Finanzkrise der Jahre 2008/2009 hatte dramatische Auswirkungen auf das reale Wirtschaftsgeschehen. Der internationale Vergleich zeigt, dass sich nicht alle Länder in gleicher Art und Weise erholt haben. An verschiedenen Orten gibt es noch einiges an „struktureller Arbeit“. Schauen Sie sich den Vergleich an.

Meine Damen und Herren, seit Jahren versucht man uns klar zu machen, dass wir von einer Krise in die andere schlittern. Ich möchte das heute ein wenig relativieren. Dies im Sinne von „stellen Sie sich vor, es ist Krise und niemand geht hin“. Lassen Sie mich mit diesem Bild die Stimmung charakterisieren: die Stimmung in den Medien, Deflation, Depression, Gold als sicherer Hafen, Krise, Krise, Krise. Schauen wir uns doch die Zahlen einmal an. Hier ist die Entwicklung des Bruttoinlandproduktes in der Schweiz von vor der Krise 2008 bis ans aktuelle Ende. Hier die Auswirkungen der Finanzkrise: Sie hat zu einem Einbruch der Konjunkturentwicklung in der Schweiz von einem Niveau von 100 bis etwa ein Niveau auf etwa 97 geführt. Es hat dann etwa 2 Jahre gedauert, bis das Vor-Krisenniveau wieder erreicht wurde. Heute liegt die Konjunkturentwicklung wieder rund 8% oberhalb des Vor-Krisenniveaus.
Betrachten wir ein paar andere Länder: Die USA. Sie sehen eine ziemlich parallele Entwicklung. Die US-Konjunktur hat einen etwas grösseren Einbruch gesehen, hat sich dann nach etwa einem halben Jahr nach der Schweiz auch wieder erholt und ist heute rund 10% oberhalb des Niveaus vor der Finanzkrise.
Gehen wir nach Deutschland. Deutschland hat einen echt starken Konjunktureinbruch gehabt von 100 auf rund 93 und hat dann etwa gleich lange gebraucht, wie die USA, bis es sich erholt hat. Das aktuelle Niveau (Ende 2015) liegt etwa 5-6% oberhalb des Vor-Krisenniveaus. Nun gibt es aber auch Länder, die nicht konjunkturelle, sondern veritable strukturelle Probleme haben. Hier die Kurve der Länder im Euroraum, nun aber ohne Deutschland. Diese Länder, die weiterhin mit ihren strukturellen Problemen kämpfen, sind noch heute auf einem Einkommensniveau, das etwa 3-5% unterhalb des Niveaus von vor der Finanzkrise ist. Die Daten stammen von Datastream und sind freundlicherweise von Aymo Brunetti zur Verfügung gestellt worden. Hier zeigen sich strukturelle Probleme, die unbedingt angegangen werden müssen. Ich will all diese Probleme nicht verniedlichen, meine Damen und Herren, man sieht an dieser Grafik aber auch, dass man sich in den Köpfen endlich einmal vom absoluten Krisenmodus, der überall vorherrscht, endlich lösen sollte.
Ich fasse zusammen: Die Finanzkrise war eine einschneidendes Ereignis für die Konjunktursituation in allen unseren Ländern. Sie hat aber nicht zuletzt strukturelle Schwächen offengelegt, die man endlich nachhaltig angehen muss. In einzelnen Ländern sind sie angegangen worden und haben auch schon Früchte getragen. Es gibt aber immer noch Länder, die brauchen zwar einerseits Unterstützung und andererseits Zeit, müssen aber endlich bereit sein, die strukturellen Probleme anzugehen, die sie bremsen. Ich bin der Meinung, man sollte allenthalben (vor allem in der Köpfen) endlich den Krisenmodus verlassen und ein bisschen optimistischer in die Zukunft schauen.

Harm Bengen www.w-t-w.org/en/harm-bengen www.harmbengen.de

Harm Bengen
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Brauchen wir bedingungsloses Grundeinkommen?

Sozialromantik oder Modell der Zukunft?
Fabrik der Zukunft
Die digitale Revolution und fortschreitende Automatisierung könnten in Zukunft viele Arbeitsplätze überflüssig machen.
Wäre das bedingungslose Grundeinkommen ein Mittel,
soziale Verwerfungen zu vermeiden?

Computer dürften bald viele Jobs übernehmen. Was passiert dann mit den Verlierern der digitalen Revolution? Ausgerechnet im elitären Weltwirtschaftsforum kam ein Vorschlag auf, der sonst nur als Idee von Sozialromantikern abgetan wird.

Ulrich Schäfer berichtet: Joe Schoendorf ist durch das Internet reich geworden. Verdammt reich. Er zählt mit seiner Firma Accel Partners seit Jahrzehnten zu den erfolgreichsten Risikokapitalgebern des Silicon Valley. Er hat zum Beispiel viel Geld in Facebook investiert, als das Unternehmen noch kaum jemand kannte.

Aber Schoendorf befürchtet: Die digitale Revolution wird nicht bloß Erfolgsgeschichten wie seine produzieren, sondern Millionen Menschen den Job kosten. Roboter, mit künstlicher Intelligenz ausgestattet, würden künftig einen großen Teil der Arbeit erledigen und die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer spalten, soziale Unruhen inklusive. Er fordert deshalb: „Wir müssen dafür eine Lösung finden und die Einkommen anders verteilen.“..
Verlust von Arbeitsplaetzen durch Digitalisierung
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Politiker, Banken, Sportler: Geheime Steuer-Deals enthüllt

Netzwerk investigativer Journalisten deckte riesiges Steueroasen-Datenleck auf. Offshore-Deals internationaler Politiker, Banken und Oligarchen in Panama sorgen für Aufregung.  Zwölf amtierende und frühere Staatschefs, unter ihnen der russische Präsident Putin, sollen Vermögenswerte in Offshore-Briefkastenfirmen versteckt haben. Dies kommt dank einem Datenleck in Panama ans Licht.

Andreas Rüesch berichtet: Angeblich rund zwei Milliarden Dollar aus dem Umkreis des russischen Präsidenten sollen in die Offshore-Firmen geflossen sein.
Ein internationales Konsortium von rund hundert Medien hat am Sonntagabend seine Recherchen über die Offshore-Aktivitäten prominenter Politiker präsentiert. Die 370 beteiligten Journalisten konnten nach eigenen Angaben dank einem riesigen Datenleck eine Sammlung von 11,5 Millionen Dokumenten auswerten. Die sogenannten Panama Papers stammen aus der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca, die sich auf diskrete Finanzdienstleistungen für Kunden in aller Welt spezialisiert hat. Sie soll die Gründung von 214 000 Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen ermöglicht haben, oft unter Vermittlung internationaler Banken wie HSBC und UBS.

Solche Firmen in Steueroasen stellen an sich nichts Illegales dar, doch deuten die Umstände laut dem Recherche-Verbund auf diverse Unregelmässigkeiten hin. Diese nähren den Verdacht, dass es sich dabei um Konstrukte zum massiven Steuerbetrug handelt. Die meisten Firmen werden laut diesen Angaben von Strohmännern betrieben; die wahren wirtschaftlichen Berechtigten würden geheim gehalten.

Amtierende Staats- und Regierungschefs
Das Konsortium verfügt nach eigenen Angaben über klare Hinweise, dass hinter den Konstrukten auch zwölf amtierende und ehemalige Staats- und Regierungschefs stecken, unter ihnen der Kremlchef Wladimir Putin, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson, der saudische König Salman sowie die Familie des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping.
Am brisantesten ist vermutlich das Netz von Offshore-Firmen des russischen Cellisten Sergei Roldugin. Nach Überzeugung des Medien-Konsortiums hat er als Strohmann Putins fungiert. In der Tat ist über Roldugin bekannt, dass er ein enger Jugendfreund des Kremlchefs und Taufpate von dessen Tochter Maria ist. Obwohl der Musiker bisher angegeben hat, nur über bescheidene Mittel zu verfügen, belegen die Dokumente offenbar unter anderem eine Zahlung von 200 Millionen Dollar an eine Firma unter seiner formalen Kontrolle.

Insgesamt sollen rund zwei Milliarden Dollar über ein Firmen-Netzwerk geflossen sein, das von Freunden Putins kontrolliert wird. Eine zentrale Rolle spielte dabei die Bank Rossija, die unter der Kontrolle eines weiteren engen Vertrauten des russischen Präsidenten steht. Sie wurde 2014 von den USA als «Putins Bank» betitelt und im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise mit Sanktionen belegt.
Ermittlungen auch gegen Fifa-Funktionär
Panama Papers

Hierzu auch: Korruption schadet Zukunft

Wo Deutschlands Wohlstand am schnellsten wächst

Die Wirtschaftskraft der Bundesländer ist extrem ungleich. Eine neue Auswertung zeigt: Der Ost-West-Gegensatz ist verschwunden. Es gibt einen klaren Sieger – und ein überraschendes Schlusslicht.

In keinem Bundesland ist die Wirtschaft im vergangenen Jahr so stark gewachsen wie in Baden-Württemberg. Das zeigen Zahlen des Arbeitskreises „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder“ (VGRdL). Nordrhein-Westfalen hingegen stagnierte als einziges der 16 Bundesländer, Sachsen-Anhalt schaffte nur ein Mini-Plus. Zwar sind die Zahlen je nach Bundesland sehr unterschiedlich, eine Teilung in Ost und West gibt es allerdings nicht mehr.

In der Bundesrepublik insgesamt stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent. Mit 3,1 Prozent wuchs die Wirtschaft in Baden-Württemberg deutlich stärker. Nach Bayern ist das BIP im südwestlichsten Bundesland seit dem Ende der Finanzkrise 2010 am stärksten gestiegen.
Deutschlands Wohlstand

BruttoinlandsproductProduktivitaet

Sparkurs trotz voller Auftragsbücher?

Nicht nur in der Verkehrsflugzeug-Produktion will Boeing Personal einsparen.

Der Flugzeugbauer Boeing stellt sich auf einen harten Wettbewerb mit dem Konkurrenten Airbus ein. Der Konzern will – trotz voller Auftragsbücher – 8000 Stellen streichen.

Der Konzern selbst hatte zuvor von einem Abbau von mehr als 4500 Stellen gesprochen. Von den Kürzungen seien damit rund 3% der zuletzt insgesamt gut 160’000 Jobs betroffen, teilte Boeing der Nachrichtenagentur Reuters mit. Allein 4000 Arbeitsplätze fielen bis zur Jahresmitte in der Sparte Verkehrsflugzeuge weg. Auch Hunderte Stellen bei Managern und anderen Führungskräften würden dabei gestrichen. Zudem sollen in der Entwicklung rund 10% der etwa 5700 Jobs eingespart werden.
Boeing streicht ueber 4.500 Jobs
Boeing-Airbus