Hat der Kreml die Modernisierung verpasst?

Wirtschaftsliberaler Rhetorik hat der Kreml zu selten Taten folgen lassen. Sollte Putin jetzt die neue nationalistische und protektionistische Wortwahl in eine entsprechende Politik umsetzen lassen, potenziert das den Schaden für das eigene Land.

Da ist es wieder gewesen, das russische Verständnis von Politik als Konfrontation und Nullsummenspiel um Macht und Einfluss. Präsident Wladimir Putin, vor wenigen Tagen gefragt nach seiner Meinung über die jüngst verschärften Sanktionen von USA und EU wegen der Kreml-Politik in der Ukraine-Krise, gab sich kämpferisch: Die Regierung erarbeite Gegenmassnahmen, und auch wenn er diese noch nicht umzusetzen wünsche, so müsse man doch anschauen, «wer was in verschiedenen Sektoren der russischen Wirtschaft tut, auch im Energiesektor». Diese Drohung gegen ausländische Firmen reiht sich ein in die seit Wochen wachsende Phalanx protektionistischer Rhetorik aus allen Ecken des politischen Lagers. Von Enteignungen bis hin zur Zwangsschliessung aller McDonald’s-Filialen reichen die Vorschläge. Vor einem Jahr hätte noch kaum jemand solche Wortmeldungen ernst genommen. Jetzt lehrt der Ukraine-Konflikt Unternehmen und Analytiker, dass dem Kreml offenbar nur noch selten zu trauen ist.
Was ist noch sicher?
Putins wirtschaftlicher Verrat am eigenen Volk

Pawel, ein Wirtschaftsstudent, macht sich jedoch grosse Sorgen: Die drohende wirtschaftliche und politische Isolation habe desaströse Konsequenzen: «Russland hat keine Verbündeten mehr. Zwanzig Jahre Diplomatie werden durch den Abfluss gespült!», klagt er.

Arend van Dam www.w-t-w.org/en/arend-van-dam www.arendvandam.com

Arend van Dam

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