Die Bafin wird zum Thema im Bundestag
Die Finanzaufsicht Bafin ließ die unter Betrugsverdacht stehende Anlagegesellschaft S&K lange gewähren. Anlegerschützer kritisieren die Behörde scharf. Die Ministerien mauern, nun verlangt die Opposition Auskunft.
Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin):
Es gibt Zweifel an der Schlagkraft der Behörde.
Wenn Banken oder Versicherungen ein Schreiben von der Finanzaufsicht Bafin erhalten, ist der anschließende Aufwand oft erheblich. Dann müssen sie ihre finanzielle Stabilität nachweisen, Prospekte ändern oder lange Fragelisten beantworten. Manchmal beteiligen sich Beamte der Bafin sogar an Razzien der Staatsanwälte, etwa wenn es um Insiderhandel geht.
Jetzt ist die Bafin selbst ein Fall für die sie beaufsichtigenden Ministerien. Nach Informationen von Handelsblatt Online hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick eine parlamentarische Anfrage zur Finanzaufsicht im Bundestag gestellt. Das Fragerecht ist ein wichtiger Kontrollmechanismus in einer Demokratie. Die Regierung antwortet in der Regel zeitnah.
Aufseher in der Kritik
