Den EU-Finanzministern läuft im Streit über einen gemeinsamen Abwicklungsmechanismus für Pleitebanken die Zeit davon. Die Bundesregierung ist skeptisch, dass bereits kommende Woche im EU-Finanzministerrat (Ecofin) Consilium – Wirtschaft und Finanzen eine Einigung über die zentrale Säule der Bankenunion gelingen wird. Finanzminister Wolfgang Schäuble signalisierte Kompromisswillen. Anders als bisher zieht er jetzt in Erwägung, dass die EU-Kommission die folgenschwere Entscheidung trifft, ob ein Geldinstitut geschlossen wird.

Bisher hatte sich Schäuble gegen den Vorschlag der EU-Kommission gewandt, diese zum letztlichen Entscheidungsgremium zu machen. Denn die Kommission ist auch die EU-Beihilfebehörde und legt fest, ob Staatshilfe für eine Bank rechtens ist. Sie müsste also im Extremfall über eigene Beschlüsse befinden.
EU-Finanzminister bei Bankenunion im Zeitstress