Banken und Strafzahlungen gehören offenbar zusammen wie das Licht und die Motten. Vor allem seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2007/08 scheint kaum ein Monat zu vergehen, ohne dass irgendeine grössere Bank wieder eine saftige Busse oder sonstige Zwangszahlung aufgebrummt erhält. Selbst an Milliardenbussen hat man sich mittlerweile gewöhnt.

Das Institut Good Jobs First hatte Mitte Jahr vorgerechnet, dass die US-Behörden seit 2010 zwei Dutzend der grössten Banken aus dem In- und Ausland total Bussen und sonstige Vergleichszahlungen von 160 Mrd. $ aufgebrummt hatten. Die Bank of America war mit 56 Mrd. $ unrühmlicher Spitzenreiter, während UBS und Credit Suisse in jener Rangliste die Plätze elf und zwölf belegten. Die Hauptdelikte waren Vertrieb dubioser Wertpapiere, Verstoss gegen die Regeln von Wirtschaftssanktionen, Marktmanipulationen sowie Beihilfe zu Steuerdelikten.

Europäische Großbanken haben ihren Streit um Hypotheken-Kredite mit der US-Justiz beigelegt. Die Deutsche Bank muss 3,1 Milliarden Dollar (2,96 Milliarden Euro) Zivilbuße und 4,1 Milliarden Dollar (3,92 Milliarden Euro) zahlen. Auf einen entsprechenden Vergleich mit der US-Justiz einigte sich das Institut nach monatelangen Verhandlungen.

Ursprünglich hatte allerdings eine Strafe von 14 Milliarden Dollar gedroht. Mit der Forderung hatte das US-Justizministerium Mitte September die Anleger der Deutschen Bank alarmiert. Als die Zahl bekannt wurde, brach der Börsenwert des Instituts ein, die Nachricht löste sogar Spekulationen über mögliche Staatshilfen aus. Der Konzern hatte zuletzt rund 5,9 Milliarden Euro für seine Rechtsrisiken zurückgelegt.

Es ist kaum zu glauben, dass Banker, die derart hohe Bussen verursachen, nicht wegen ungetreuer Geschäftsführung belangt werden.

Harm Bengen
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