Wachsende Korruptionsrisiken in Ungarn

In Ungarn unter dem Regim des Rechtspopulisten Viktor Orbán hat die Korruption massiv um sich gegriffen   – der Missbrauch der Staatsmacht  zugunsten eines kleinen Kreises von politisch und wirtschaftlich einflussreichen Personen.

Die Nationalbank-Stiftungen stehen beispielhaft für ein System der Intransparenz und Bereicherung unter Orban, sagt Jozsef Peter Martin, Direktor der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International in Ungarn . Das Regime missbraucht den Staat für eigene Zwecke .Der Fall zum einen eine Grundeigenschaft der Regierung Orban: Sie versuche, die Transparenz staatlicher Aktivitäten fortwährend einzuschränken. Der Niedergang der staatlichen Rechenschaftspflicht zeige sich an vielen Beispielen und Indikatoren. Zum anderen gehe es um den Vorwurf von Korruption im klassischen Sinne, wonach öffentliche Ämter zum privaten Vorteil missbraucht würden. Schliesslich könnte sich die Nationalbank mit dem Kauf von ungarischen Staatsanleihen über die Stiftungen auch ein Problem mit der in Europa verbotenen monetären Staatsfinanzierung eingehandelt haben.

Eine kürzlich erschienene Studie des Corruption Research Center Budapest zeigt, dass die Korruptionsanfälligkeit von Staatsaufträgen seit dem Jahr 2010 deutlich zugenommen hat. Stop Korruption

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