Für die Flüchtlinge in der Türkei.  Die EU-Regierungschefs wollen beim Schutz der Aussengrenze das Tempo erhöhen – auch um den grenzfreien Schengenraum zu retten. Vor allem die Türkei soll in die Pflicht genommen werden.

Niklaus Nuspliger, Valletta berichtet:  Eigentlich waren die EU-Regierungschefs für den EU-Afrika-Gipfel zur Migrationspolitik in die maltesische Hauptstadt Valletta gereist. Da aber die meisten Flüchtlinge nicht mehr von Afrika, sondern über die Türkei nach Griechenland gelangen, stand am Donnerstag bei einem anschliessenden EU-Sondergipfel die Seegrenze zur Türkei im Vordergrund. «Ohne effektive Kontrollen der Aussengrenzen wird Schengen nicht überleben», sagte EU-Rats-Präsident Donald Tusk mit Blick auf die temporäre Einführung von Grenzkontrollen in Schweden. «Schengen zu retten, ist ein Rennen gegen die Uhr. Aber wir sind entschlossen, es zu gewinnen.» Ähnlich äusserte sich auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die nach dem Ende des Gipfels vor den Medien erklärte, alle Regierungschefs hätten den Wert von Schengen stark betont.

Beim Gipfel ging es darum, die Umsetzung bereits gefasster Beschlüsse wie die Errichtung von Hotspots an den Aussengrenzen zu beschleunigen. Auch Ungarn, die Slowakei und Tschechien zeigten sich in Malta nun bereit, je 75 Experten für Einsätze der EU-Asylbehörde EASO und der EU-Grenzschutzagentur Frontex zu stellen.
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Harm Bengen
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