Reformliste aus Athen

Griechenland hat bei Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem eine 13-seitige Reformliste eingereicht. Im Gegenzug hofft die Regierung in Athen auf ein neues, dreijähriges Rettungsprogramm im Umfang von 53,5 Milliarden Euro.

Nach dem Eingang der neuen Reformliste aus Athen müssen jetzt die EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationalen Währungsfonds (IWF) die Vorschläge prüfen. Die Brüsseler EU-Kommission hatte eine knappe Stunde nach der Sprecher von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem den Eingang des Dokuments aus Athen bestätigt. Der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, erklärte kurz nach 23 Uhr per Twitter: „Nun erhalten. Unterschrieben. Drei Institutionen werden nun prüfen.“ Zuvor hatte er dort betont, es werde ein Schreiben mit Unterschrift benötigt.

Was auffällt: Viele Vorschläge sollen erst Ende 2016 oder gar 2019 wirksam werden. In ersten Kommentaren heißt es, der Vorschlag Athens, Ausgaben fürs Militär zu senken, bleibe deutlich hinter den Forderungen der Geldgeber zurück: Dieses Jahr 100 Millionen Euro, nächstes Jahr 200 Millionen Euro. Die Gläubiger wollten Einsparungen im Volumen von 400 Millionen Euro.
Reformliste aus Athen
Griechenland Reformliste

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