Wie Singapur überleben will. In der Ausgabensteigerung um 14% spiegeln sich neue Prioritäten, globale Herausforderungen, sozialer Ausgleich und etwas Wahlkampf.

Erstmals seit 2009 erlaubt sich Singapur wieder ein nennenswertes Budgetdefizit. In der Ausgabensteigerung um 14% spiegeln sich neue Prioritäten, globale Herausforderungen, sozialer Ausgleich und etwas Wahlkampf.

Jahrelang hat Singapur dem Grundsatz nachgelebt, dass auch der Staat nicht mehr ausgeben darf, als er einnimmt. Haushaltsdefizite waren entsprechend verpönt; Ausnahmen wurden jeweils in Krisenzeiten erlaubt, etwa während der Asienkrise vor fünfzehn Jahren und 2009. Jetzt, für den anstehenden Haushalt 2015/16, ist erstmals ein nennenswertes Defizit eingebaut, ohne dass Krise herrschte.
Innovation und Fairness.

Man muss aber die Relationen bewahren. Der budgetierte Fehlbetrag von 6,7 Mrd. sing. $ – das entspricht rund 4,7 Mrd. Fr. – beläuft sich auf bloss 1,7% des Bruttoinlandprodukts. In jedem anderen Land wäre das ein Sparhaushalt, auch mit Blick auf das Wirtschaftswachstum, das nach 2,9% im vergangenen Jahr für 2015 auf 2% bis 4% veranschlagt wird. Die Republik steht gemäss Einschätzung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Tharman Shanmugaratnam, der auch das Amt des Finanzministers ausübt, an einem Scheideweg. Es gehe darum, in Singapur den Motor des zukunftsorientierten innovativen Wachstums anzuwerfen und darüber hinaus eine fairere Gesellschaftsstruktur zu schaffen, die Rücksicht auf die Schwächeren und Älteren nehme.
Wie Singapur überleben will